Wir könn(t)en noch überraschen!

Eine Vision für die SPD und Deutschland mit der wir morgen anfangen können

Wir müssen die Trendwende einleiten

Wer Visionen hat soll zum Arzt gehen. Dieser Satz hängt seit Jahren über der SPD und ist doch nur ein schlechter Ratschlag. Es ist jedoch völlig gesund Visionen zu haben. Die SPD ist momentan nicht gesund, weil sie seit längerer Zeit keine ihrer Ideen ernsthaft überzeugend vermitteln kann. Dabei sind die Lösungen greifbarer als es momentan allgemein angenommen wird.

Die SPD wird nur dann wieder an mehr Zustimmung gewinnen, wenn sie deutlich machen kann, dass sie die einzige Zugkraft für soziale Gerechtigkeit in einer Regierung ist. Dabei ist es wenig hilfreich, dass der Parteivorsitzende ständig auf neue Themen oder Themenaspekte setzt. Wieso wird beim Thema Böhmermann nicht der Parteivorsitzende zitiert, sondern es gibt eine Pressekonferenz von Steinmeier und Maas? Wieso wird Erika Steinbach aufgrund ihres menschenverachtenden Tweets nicht umfassend kritisiert? Wieso hört man von Gabriel wenig zu Erdoğan? Wo ist ein klares Eintreten für Snowden? Wo ist die fundamentale Kritik am fehlenden Weitblick der Kanzlerin?

Die Menschen haben den Eindruck, dass da ein Parteivorsitzender ist, der sich nicht wirklich für ihre Themen interessiert. Gesehen wird ein Politiker, der im Schatten von Merkel am ehesten noch pflichtbewusst Wirtschaftsminister aber keine Alternative ist und eine Partei führt, die keine Alternativen anbietet. Natürlich ist das aus der Regierung schwer heraus zu realisieren. Wer aber umgeben von so vielen Beratern im Ministerium und im Willy-Brandt-Haus so wenig aus Themen macht, der kann nicht Parteivorsitzender bleiben.

Kurzfristig muss die Politik der SPD auf die wichtigsten Themen knapp heruntergebrochen werden und das ständige Neupositionieren beendet werden. Langfristig muss der Schwerpunkt auf eine gerechte Gesellschaft gelegt werden. Um die Trendwende noch einleiten zu können muss jetzt gehandelt werden. Die folgenden Vorschläge verlangen in einer Variante mit und von Gabriel starkes Handeln, die andere Variante zeigt einen Weg auf, der womöglich ohne einen Kandidaten Gabriel enden könnte. Beide würden der sozialdemokratischen Idee Aufmerksamkeit bringen. Beide verlangen Mut.

Was ist zu tun?

Variante 1: Minister abziehen, Rot-Rot-Grün wagen

Es klingt vielleicht wie aus der Fernsehserie Borgen: Sigmar Gabriel zieht nach Weihnachten alle Minister aus der Großen Koalition zurück. Entweder offen und ehrlich, weil man r2g ausgehandelt hat oder wegen einer erneuten CSU-Blockade. Still und leise hat er um die Weihnachtszeit r2g ausgehandelt. Diese r2g-Koalition, die natürlich nur wenig Zeit hat, konzentriert sich dabei auf ganz einfache Konsensprojekte bis zur Wahl: Gerechteres Steuersystem (Abgeltungssteuer, kalte Progression, Erbschaftssteuer, Senkung für niedrigere Einkommen, leichter Anstieg des Spitzensteuersatzes), höhere Bildungsausgaben, echte Entgeltgleichheit von Mann und Frau, Investitionen in die Infrastruktur, Bürgerversicherung, Kohleausstieg („Grün einfangen bevor sie damit zu der CDU überlaufen“) sowie Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe.

Mit diesem Themenkatalog kann Gabriel an die Öffentlichkeit treten und baut gleichzeitig Druck auf die Grünen und die Linkspartei auf: Wir können das jetzt machen, wenn wir eine SPD geführte Bundesregierung haben. Wenn ihr also wirklich soziale Gerechtigkeit in diesem Land wichtig findet und Investitionen nötig, dann machen wir das jetzt sofort. Scheitert r2g so wird eine CDU/CSU-Regierung bis zur Wahl toleriert, jedoch vorher mit r2g per Mehrheitsbeschluss ein Teil dieser Projekte realisiert.

Waghalsiges Projekt oder starkes Signal?

All die Arbeiter, die man jetzt an die AfD oder schon lange an die CDU verloren hat, wären auf einmal dem Konflikt ausgesetzt: Huch, die tun jetzt doch was für mich. Wenn es dann tatsächlich zu diesen Veränderungen kommen würde – natürlich mit Einschränkungen bei so vielen ambitionierten Projekten – dann wäre dies eine klare Aufforderung endlich zu dieser SPD zurückzukehren.

Das Risiko eines solchen Plans ist enorm. Andererseits gibt es bei der Wahl 2017 nach aktueller Lage nichts zu gewinnen. Die ganze Diskussion, die uns jetzt die nächsten Monate bevorsteht, ist, mit welchen Personen und Themen wir recht erfolgreich scheitern wollen. Wieso drehen wir nicht den Spieß um und entscheiden uns mit einem gewagten Projekt vorher noch ein paar Erfolge für ursozialdemokratische Ideen zu erreichen?

Variante 2: Offene Kanzlerkandidatenwahl

Auch diese Variante beginnt mit einem ungewöhnlichen Ansatz. Sigmar Gabriel tritt vom Parteivorsitz ab und dieser geht kommissarisch an eine Person wie Gesine Schwan über um in einem für die gesamte Bevölkerung offenen Prozess eine Wahl des oder der KandidatIn durchzuführen. Gleichzeitig soll diese kommissarische Leitung ein Gremium bilden um ein paar weitere weniger bekannte Gesichter für eine Kandidatur zu gewinnen.

Momentan scheint die Kandidatur als zwischen Sigmar Gabriel, Martin Schulz und Olaf Scholz ausgemacht zu sein. Die SPD ist jedoch voll von interessanten und jungen politischen Talenten wie Patrick Dahlemann. Wenn wir 2017 schon der Underdog sind, wieso lassen wir dann keinen Underdog antreten? Natürlich wäre auch dies ein Wagnis, aber wenn der oder die KandidatIn im Laufe eines öffentlichen Findungsprozesses eine Mehrheit überzeugen würde, wäre dies ein erster Schritt zum Aufbau einer neuen sozialdemokratischen Mehrheit.

Ein öffentlicher Auswahlprozess und die Diskussionen würden zeigen, dass die SPD bereit ist eigene Positionen zu diskutieren und dabei auf die Bevölkerung eingeht. Die Abstimmungsmöglichkeit für jeden würde die Partei weiter öffnen. Ein neues Gesicht würde eine echte Alternative zur Bundeskanzlerin aufzeigen. Gleichzeitig würde ein solcher Prozess es erst ermöglichen eine Person aus der Europapolitik wie Martin Schulz bundespolitisch zu präsentieren. Der Ausgang des Prozesses könnte genauso auf Sigmar Gabriel hinauslaufen, wenn er in den Diskussionen zu überzeugen weiß.

Ein Wahlkampf mit nur einem Thema

Dann bleibt fast nur noch die Frage des Wahlkampfs. Der Themenkatalog ist letztendlich schon mit den Themen für eine r2g-Koalition definiert. Sollte es zu einem regulären Wahlkampf über Variante 2, aber auch über einen der Variante 1 folgendem Wahlkampf kommen, so sollte auch hier ein mutiger Schritt erfolgen. Ein Ein-Thema-Wahlkampf: Bildung.

Die Idee ist schnell erzählt. Die Idee der Kampagne wäre „+1 %“. In alle Bereiche, die man in Verbindung mit Bildung bringen kann, muss eine Erhöhung der Investitionen um 1 % angestrebt werden. Da Bildung jedoch vielfältig ist und in viele Bereiche reicht, würden dazu Investitionen in Bildungseinrichtungen, Infrastruktur, Gemeinden, Sozialleistungen, Kultur und viele weitere Bereiche notwendig werden. Jedes Thema kann im Zusammenhang mit Bildung gedacht werden. Somit würde man einen Fokus auf den nachhaltigen Erfolg des Landes legen. Damit einhergehen, soll ein Ermöglichen von Teilhabe für alle Teile der Bevölkerung („Bildung für alle“) und das sozialdemokratische Ziel niemanden zurückzulassen.

Fazit: Wir müssen so oder so Risiko spielen

Man kann solche Pläne mit r2g und einem Underdog als zu waghalsig abtun. Aber was spricht dagegen? Danach würde die Partei als zu sehr links eingestuft? Dann muss man die Frage ehrlich beantworten, ob man eine linke Partei sein möchte oder nicht. Interesse an mehr Gerechtigkeit zeigen oder nicht? Die SPD ist nicht zuverlässig? Das Risiko besteht natürlich, aber, wenn wir sagen, dass wir die Ziele des Koalitionsvertrages nicht ausreichend genug erfüllt sehen und wesentliche Fragen für die Zukunft dieses Landes unbeantwortet bleiben, ist es dann nicht viel verantwortlicher besser jetzt als erst nach der Wahl 2017 zu handeln? Trauen wir uns mal etwas Neues – es könnte ja gut gehen.